Allgemeine Geschäftsbedingungen 
- Anwendungsbereich und Geltung
Die
vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das
Verhältnis zwischen der Bucher & Weiler AG und deren Kunden. Sie
gelten für alle Geschäftsbeziehungen, auch wenn nicht ausdrücklich auf
sie Bezug genommen wird. Geschäftsbedingungen von Kunden kommen nur zur
Anwendung, wenn sie von Bucher & Weiler AG ausdrücklich und
schriftlich akzeptiert worden sind. Alle Änderungen und Ergänzungen
bedürfen der schriftlichen Form.
- Bestellungen
Bestellungen
können telefonisch oder schriftlich erfolgen. Für Umfang und Ausführung
ist grundsätzlich die Auftragsbestätigung massgebend. Vorbehalten
bleibt in jedem Fall die Akzeptanz der Bestellung durch den
Hersteller/Lieferanten.
- Lieferbedingungen
Mit
der Bereitstellung der Produkte zum Versand geht die Gefahr auf den
Kunden über. Dies gilt auch, wenn frachtfreie Lieferung oder Lieferung
gegen eine Frachtpauschale vereinbart wurde. Holt der Kunde die
Produkte ab, geht die Gefahr mit Anzeige der Bereitstellung auf den
Kunden über.
Verpackungs- und Transportkosten sowie Versicherungen werden gesondert in Rechnung gestellt.
Erkennbare
Beschädigungen, Fehlmengen und Falschlieferungen müssen bei Übernahme
der Sendung vermerkt und vom Spediteur auf den Lieferpapieren quittiert
werden.
Alle von Bucher & Weiler AG kommunizierten Lieferfristen
sind ohne ausdrückliche schriftliche Zusicherung als Richtwerte zu
betrachten und erfolgen ohne Gewähr. Im Falle einer Lieferverzögerung
von 30 Tagen über den von Bucher & Weiler AG schriftlich
zugesicherten Termin hinaus kann der Kunde von der betreffenden
Bestellung zurücktreten.
Für allfällige durch den Lieferungsverzug
verursachte Schäden haftet Bucher & Weiler AG nur, wenn der Kunde
nachweisen kann, dass der Verzug auf eine grobfahrlässige oder
vorsätzliche Vertragsverletzung seitens Bucher & Weiler AG
zurückzuführen ist.
- Gewährleistung und Haftung
Der
Kunde nimmt zur Kenntnis, dass die Verantwortung für die Auswahl und
den Gebrauch von Produkten der Bucher & Weiler AG ausschliesslich
bei ihm liegt.
Bucher & Weiler AG verpflichtet sich, rechtzeitig
angezeigte Mängel der Ware auf eigene Kosten durch Nachbesserung oder
durch Austausch mit mängelfreier Ware zu beseitigen. Jegliche weitere
Gewährleistungsansprüche, insbesondere Wandelung und Minderung, sowie
weitere Schadenersatzansprüche des Kunden werden hiermit ausdrücklich
wegbedungen, sofern gesetzlich zulässig. Der Kunde hat die
Beschaffenheit der Ware nach Erhalt unverzüglich einer Prüfung zu
unterziehen. Allfällige erkennbare Mängel sind Bucher & Weiler AG
unverzüglich, verdeckte Mängel so rasch als möglich, spätestens aber 10
Tage nach der Lieferung durch Bucher & Weiler AG schriftlich
anzuzeigen, ansonsten die Ware als genehmigt gilt.
Für weitere
Schäden des Kunden, die nicht an der Ware selber entstanden sind,
haftet Bucher & Weiler AG nur, soweit ihr oder ihren
Erfüllungsgehilfen die vorsätzliche Herbeiführung dieser Schäden
nachgewiesen werden kann. Jede weitere Haftung wird ausdrücklich
ausgeschlossen. Diese Haftungsbeschränkung wirkt auch zugunsten der
Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen der Bucher & Weiler AG.
- Preise
Die
Preise für Produkte und Dienstleistungen der Bucher & Weiler AG
verstehen sich rein netto, verzollt und ab Lager Bucher &
Weiler AG. Kosten für Fracht, Verpackung, Versicherung, Installation,
Anwenderschulung und sonstige Gebühren sind in den Preisen nicht
enthalten und gehen zu Lasten des Kunden.
Es gelten grundsätzlich
die in der Auftragsbestätigung genannten Preise. Preissenkungen der
Hersteller/Lieferanten werden an Kunden weitergegeben, sofern
Hersteller/Lieferanten Bucher & Weiler AG dazu berechtigt haben.
Das gleiche gilt auch für den Fall von Preiserhöhungen. Preisänderungen
sind jederzeit auch ohne Vorankündigung möglich.
- Zahlungsbedingungen
Soweit
keine anderslautende schriftliche Vereinbarung besteht, sind alle
Rechnungen der Bucher & Weiler AG wie folgt fällig: . 30 Tage netto
mittels Banküberweisung.
Nach Ablauf der Zahlungsfrist befindet sich
der Kunde ohne Mahnung im Verzug. Bucher & Weiler AG kann einen
Verzugszins von 5% geltend machen. Erstbesteller werden nur gegen
Vorauszahlung oder Bankabbuchung sofort bei Rechnungsstellung netto
beliefert. Bucher & Weiler AG ist berechtigt, Forderungen wie
Verzugszinsen, Mahnspesen, Kleinmengenzuschläge, Versandkosten etc. zu
verrechnen.
- Eigentumsvorbehalt
Bucher
& Weiler AG behält sich das Eigentum an gelieferten Produkten bis
zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor. Bucher & Weiler AG
ist berechtigt, den Eigentumsvorbehalt im zuständigen Register
eintragen zu lassen.
Der Kunde verpflichtet sich, auf Verlangen von
Bucher & Weiler AG sein schriftliches Einverständnis zur Eintragung
eines Eigentumsvorbehaltes zu geben.
- Urheber- und Nutzungsrechte
Sämtliche
gewerbliche Schutzrechte, insbesondere Marken- und Urheberrechte, an
den gelieferten Produkten verbleiben zu jeder Zeit bei Bucher &
Weiler AG oder den entsprechenden Drittpersonen. Der Kunde verpflichtet
sich deshalb, sämtliche gewerbliche Schutzrechte von Bucher &
Weiler AG oder Drittpersonen an den gelieferten Produkten jederzeit zu
wahren und einzuhalten.
- Gerichtsstand und anwendbares Recht
Sämtliche
zwischen den Parteien abgeschlossenen Verträge unterstehen
ausschliesslich dem Schweizerischen Recht. Für sämtliche sich im
Zusammenhang mit dem jeweiligen Vertrag ergebenden Streitigkeiten sind
ausschliesslich die ordentlichen Gerichte am Sitz der Bucher &
Weiler AG zuständig.
Juni 2005
|